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Aktuelles der Ratsfraktion

Sinkende Gebühren bei ALBA begrüßenswert
Im Bauausschuss vom 10.04.2018 wurde erstmals über die Fortführung der Verträge mit ALBA zur Müllentsorgung beraten. Der Rat soll in seiner Sitzung am 24.04.2018 entscheiden. mehr...

Ratssitzung vom 13.03.2018
Im Mittelpunkt der heutigen Ratssitzung dürfte der gemeinsame Antrag von SPD, Grünen, BIBS-Fraktion, Linken und P² zur Förderung und zum Schutz von Grünbeständen im Stadtgebiet sein. Des Weiteren fragt die BIBS-Fraktion zum Sachstand des interkommunalen Gewerbegebietes und der atomaren Endlagerung in Schacht Konrad an. mehr... 

Was lange währt, wird gut: Fünf Fraktionen - ein Antrag: "Förderung und Schutz von Grünbeständen im Stadtgebiet"
Zur Sitzung des Grünflächenausschusses am 14.02.2018 wird der gemeinsame Antrag von SPD, Grünen, BIBS, Linken und P² für einen besseren Schutz von Grünbeständen in Braunschweig erstmals beraten. Der Rat am 13.03.2018 soll entscheiden. mehr...  

Ratssitzung vom 06.02.2018
Diese Ratssitzung berät abschließend über den Haushalt 2018. Die BIBS-Fraktion unternimmt Vorstöße für mehr Barrierefreiheit im Rathaus, beantragt ein glyphosatfreies Braunschweig und fordert unverzügliche Bevölkerungsinformation bei atomaren Störfällen. mehr...

Weichen für ein herbizidfreies Braunschweig gestellt
Der Grünflächenausschuss hat in seiner Sitzung vom 26.01.2018 die Weichen für ein herbizidfreies Braunschweig gestellt. Einstimmig votierte der Fachausschuss auf Antrag der BIBS-Fraktion dafür, für das Jahr 2018 zunächst probeweise auf den Einsatz von Herbiziden auf städtischen Grünflächen zu verzichten. mehr...

Barrierefreiheit für alle kommt weiter voran
Einstimmig beschloss der Bauausschuss in seiner Sitzung vom 16.01.2018 auf Antrag der BIBS-Fraktion, das Braunschweiger Rathaus weiter barrierefrei zu gestalten. mehr...   

Haushalt 2018: Wichtiger Schritt für ein herbizidfreies Braunschweig
Im Finanzausschuss am 18.01.2018 wurde der Haushaltsplanentwurf abschließend vorberaten. Die BIBS-Fraktion kann dem Plan in der verbesserten Version im Rat am 06.02.2018 somit zustimmen. mehr... 

Halbzeit für OB Markurth: Bessere politische Kultur, sachlich kaum Neues
Die BIBS-Fraktion konstatiert zur am 05.01.2018 von Oberbürgermeister Ulrich Markurth (SPD) vorgestellten „Halbzeitbilanz", dass sich nach dreieinhalb Jahren Amtszeit in Sachen Transparenz, Öffentlichkeit und Gesprächskultur einiges zum Besseren gewendet hat. Die inhaltliche Positionierung lässt aber zu wünschen übrig. mehr...  

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